Bauwesen in der Nordkirche

Folgende Rechtstexte treffen maßgeblich Festlegungen zum Bauen in der Nordkirche. Sie finden diese Texte unter kirchenrecht-nordkirche.de. Die Rechtstexte werden im nachfolgenden Text mit der jeweiligen Abkürzung benannt.

• Verfassung
• Kirchengemeindeordnung (KGO)
• Kirchenkreisverwaltungsgesetz (KKVwG)
• Kirchbaugesetz (KBauG)
• Kirchbaurechtsverordnung (KBauVO)
• Klimaschutzgesetz (KlSchG)

Die Kirchengemeinde ist in den meisten Fällen Eigentümerin ihrer Liegenschaften. Mit dieser Rolle sind Verantwortung und Pflichten, aber auch ein großer Gestaltungsspielraum verbunden. Die Kirchengemeinde wird verantwortlich durch den Kirchengemeinderat geleitet.
Die Aufgaben des Kirchengemeinderates in Hinsicht auf das Bauen beschreiben Artikel 25 Absatz 3 Verfassung und § 21 KGO wortgleich in dem knappen Satz: „Er sorgt für die Beschaffung und Unterhaltung der Gebäude und Räume und beschließt über deren Verwendung.“ Der Kirchengemeinderat kann und sollte einen Bauausschuss nach § 45 KGO berufen, der ihn bei der Vorbereitung und Durchführung von Bauangelegenheiten unterstützt.

Vor der Aufstellung des Jahreshaushalts muss der Kirchengemeinderat eine Baubegehung durchführen lassen und ermitteln, welchen Baubedarf es an allen Gebäuden gibt. Im Weiteren müssen dieser Bedarf und seine Finanzierung gemeinsam mit der Kirchenkreisverwaltung geklärt werden, um unter anderem Prioritäten setzen zu können. Die Kirchengemeinde schließt gegebenenfalls die Verträge mit Architekten, Ingenieuren, anderen Planern oder Firmen. Für viele Baumaßnahmen muss der Kirchengemeinderat Genehmigungen unterschiedlicher Art beantragen – sei es beim Kirchenkreis, beim Landeskirchenamt oder staatlichen Stellen. Letztlich muss er, unterstützt durch die Kirchenkreisverwaltung, dafür Sorge tragen, dass die richtigen Schritte zum richtigen Zeitpunkt unternommen werden.

Ein weiterer Ansprechpartner in Bauangelegenheiten ist das Dezernat Bauwesen im Landeskirchenamt. Dieses wird in der Regel durch die Bauabteilungen der Kirchenkreisverwaltungen hinzugezogen.

Die Themen der Bauberatung beschreibt § 4 Absatz 2 KBauG. Die dortige Aufzählung sowie der Leistungskatalog zum KKVwG sind nicht abschließend, denn jegliche Fragen rund um das Bauen können Thema der Bauberatung sein.

In der ersten Bauberatung wird zum Beispiel festgestellt, welchen Baubedarf Ihre Kirchengemeinde hat. Auch die Frage, ob die Veränderung eines Gebäudes oder einer Ausstattungssituation eventuell unter das Denkmalschutzrecht oder den Schutz des Urheberrechts fällt, ist zu diesem Zeitpunkt zu klären, weil es Auswirkungen auf die Möglichkeiten der Umgestaltung haben kann. Auch die Finanzierung sollte hier bereits in den Blick genommen und mit der Finanzabteilung und gegebenenfalls dem Fundraising des Kirchenkreises besprochen werden. Wichtig ist es, in diesem Stadium der Beratung genau zwischen Bedarf und Bedürfnis zu unterscheiden. Gerade zu Beginn finden sich die größten Einsparmöglichkeiten in einem Projekt.

Zu Beginn der Bauberatung wird auch festgestellt, ob außer Kirchengemeinde und Bauabteilung noch weitere Personen und Institutionen (Dezernat Bauwesen, staatliche Denkmalbehörde etc.) an den Beratungen zu beteiligen sind und ob die beabsichtigte Maßnahme gegebenenfalls genehmigt werden muss – sei es kirchenaufsichtlich, sei es denkmalrechtlich, oder ob es gar einer öffentlich-rechtlichen Baugenehmigung bedarf.

Die Bauabteilungen der Kirchenkreisverwaltungen informieren das Dezernat Bauwesen über die bevorstehende Maßnahme und ziehen es gegebenenfalls zur Beratung hinzu, wenn es um spezielle Themen geht. Dies sind in erster Linie

• Vorhaben mit Auswirkungen auf den gottesdienstlichen und liturgischen Gebrauch oder auf die ästhetische Wirkung und inhaltlich-symbolische Aussage von kirchlichen Gebäuden, Kunst- und Ausstattungsstücken
• Angelegenheiten des Denkmalschutzes und der Denkmalpflege

und außerdem:

• die Pflege, Behandlung und Restaurierung von Kunst- und Ausstattungsobjekten (einschließlich Orgeln, Glocken und Vasa sacra)
• die (Diebstahl-)Sicherung wertvoller Objekte
• der Umgang mit dem Kirchenraum (z. B. durch richtige Beheizung)
• das Verleihen von Kunst- oder Ausstattungsstücken an Museen oder andere Einrichtungen
• die fachgerechte Erfassung (Inventarisierung) des Kunst- und Kulturguts
• die Prüfung und Aktualisierung dieser Daten

Im Verlauf der Bauberatung wird geklärt:

• ob externe Planer:innen (Architekt:innen, Statiker:innen etc.) benötigt werden
• welche Planer:innen für die Aufgabenstellung in Frage kommen
• wie die Kirchengemeinde eine Auswahl treffen kann, beispielsweise mithilfe eines Wettbewerbs- oder Vergabeverfahrens
• ob und welche Voruntersuchungen notwendig sind und wer für diese hinzugezogen werden sollte
• wie die Finanzierung der Maßnahme aufgestellt werden kann

Dieses Stadium der Bauberatung führt zum Abschluss von Verträgen mit Planer:innen. Hierzu gibt es Musterverträge bei den Bauabteilungen der Kirchenkreise.

Wenn es sich um einen Neubau oder ein Sanierungsprojekt handelt, arbeiten die Planer:innen in der Regel entlang der so genannten Leistungsphasen der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI).
Ein Bauprojekt gliedert sich grob gesehen in drei Abschnitte:

• die Planung (Leistungsphasen 1 bis 5), in der die Grundlagen ermittelt (z. B. statische oder restauratorische Voruntersuchungen) und Vorschläge für die Umsetzung unterbreitet werden (z. B. in Form von Entwurfszeichnungen oder textlichen Beschreibungen)
• die Vergabe (Leistungsphasen 6 und 7), in der die geplanten Maßnahmen in sogenannten Leistungsverzeichnissen genau beschrieben und an ausführende Firmen beziehungsweise Gewerke vergeben werden
• die Ausführung (Leistungsphase 8 und gegebenenfalls 9), in der das Projekt von ausführenden Firmen beziehungsweise Gewerken umgesetzt, diese Umsetzung von den Planer:innen überwacht und dokumentiert wird und gegebenenfalls das fertig gestellte Projekt später noch betreut wird

Nachdem sie beauftragt worden sind, unterbreiten die Planer:innen Vorschläge zur Umsetzung der gestellten Aufgabe. Dafür legen sie Gutachten und Planungen in Text- und Zeichnungsform vor. In dieser Phase des Projekts werden im Rahmen der Bauberatung die Vorschläge und Entwürfe durch die Kirchengemeinde und die Bauabteilungen der Kirchenkreise geprüft, bewertet und gegebenenfalls Ergänzungen oder Alternativvorschläge angeregt.

Handelt es sich um Maßnahmen, die dem Denkmalrecht unterliegen, werden sie außerdem mit dem Dezernat Bauwesen und der staatlichen Denkmalpflege abgestimmt.

Die Beratung zur festen oder beweglichen Ausstattung des Kirchengebäudes betrifft im Wesentlichen die Prinzipalstücke Altar, Taufe und Kanzel, Orgeln, Glocken, Gestühl, Epitaphien und Grabmäler, (Emporen- und Wand-) Gemälde, Skulpturen, Paramente und die liturgischen Geräte. Sie dient der fachgerechten Beseitigung von Schäden, der Konservierung beziehungsweise Restaurierung, aber auch der vorbeugenden Pflege, Wartung, Reinigung und Lagerung dieser Objekte. Um den Überblick über die Kunst- und Ausstattungsgegenstände bewahren zu können, sollte eine Inventarisierung erfolgen. Auch dabei wird die Kirchengemeinde von den Kirchenkreisbauabteilungen beziehungsweise dem Dezernat Bauwesen des Landeskirchenamtes unterstützt. Musterverträge für die Wartung von Kunst- und Ausstattungsgegenständen, Orgeln und Glocken durch Fachleute erhalten Sie über die Bauabteilung der Kirchenkreisverwaltung.

Einen besonderen Fall stellen die so genannten Vasa sacra dar. Diese Geräte aus Silber, Gold, Messing oder Zinn benötigen besondere Wertschätzung und sorgfältige Pflege, um sie auf Dauer zu erhalten: Sowohl die teilweise mittelalterlichen, als auch die jüngeren Geräte sind oft von hohem materiellen und kunsthandwerklichen Wert. Diese Kirchenschätze sind fortwährend im Gebrauch. Die Erfahrung zeigt, dass das am besten zum Erhalt beiträgt. Die Kirchenschätze sind in besonderem Maß durch Diebstahl gefährdet und sollen daher in einem Sicherheitsschrank aufbewahrt werden. Im Fall eines Diebstahls wird ein detaillierter Wertnachweis aus der Kunstguterfassung gebraucht. Achtung: Schäden im Inneren von Kelchen und Kannen können gesundheitsgefährdend sein! Zu Wert, Schäden, Pflege, Lagerung, Sicherung, professioneller Reparatur in geeigneten Werkstätten und Neuanschaffungen berät das Dezernat Bauwesen des Landeskirchenamtes.

Schutz und Pflege historischer Bausubstanz liegen im öffentlichen Interesse und in dem der Landeskirche.
Auf Grund der Kulturhoheit der Bundesländer werden Denkmalschutz und Denkmalpflege auf Länderebene geregelt. Auch wenn alle Denkmalschutzgesetze prinzipiell das gleiche Ziel verfolgen, unterscheiden sie sich je nach Bundesland doch im Detail. Das Gebiet der Nordkirche umfasst neben den Bundesländern Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein auch Teile von Brandenburg und Niedersachsen. Für den Denkmalschutz in der Nordkirche sind die Denkmalschutzgesetze der vier erstgenannten Bundesländer relevant.

Die denkmalrechtliche Abstimmung sollte so früh wie möglich erfolgen, idealerweise nach der Phase der Ideenfindung. Meistens wird hierfür ein gemeinsamer Ortstermin genutzt. Das Verfahren der denkmalrechtlichen Abstimmung wird in § 5 KBauG und § 8 KBauVO beschrieben.
Im Rahmen der denkmalrechtlichen Abstimmung führt das Dezernat Bauwesen die partnerschaftliche Zusammenarbeit mit den staatlichen Denkmalbehörden durch bzw. stellt das Benehmen mit ihnen her. In der Regel wird versucht, eine einvernehmliche Lösung zu finden.

Das Baudezernat im Landeskirchenamt arbeitet derzeit einem Leitfaden Bau, in dem noch konkreter auf das Thema Bauwesen eingegangen wird. Der Leitfaden Bau wird digital an die Bauverwaltungen der Kirchenkreise ausgegeben.